Streitfall »Blau«: AfD verliert gegen Petry
Köln/Berlin. Hat die AfD ein Exklusivrecht auf die Farbe Blau? Darum ging es bei einer Klage der Partei gegen Exparteichefin Frauke Petry, die nach ihrem Austritt die »Blaue Partei« gegründet hatte. Den Rechtsstreit hat Petry gewonnen, bestätigte eine Sprecherin des Kölner Landgerichts einen Bericht der Welt am Sonntag. Demnach hatte die AfD die Verwendung des Namensbestandteils »blau« untersagen lassen wollen, scheiterte aber. Die AfD verwende zwar diese Farbe für ihre Auftritte, die Farbe werde aber nicht nur mit der Partei identifiziert, so die Richter. Anders als bei den Grünen sei die Farbbezeichnung bei der AfD auch kein Namensbestandteil. (dpa/jW)
links & bündig gegen rechte Bünde
Jetzt den kostenlosen jW-Newsletter abonnieren – täglich das Beste aus der Tageszeitung junge Welt, direkt in Ihr Postfach. Ihre E-Mail-Adresse wird natürlich niemals an Dritte weitergegeben.
Mehr aus: Inland
-
Gutachten im Netz, AfD empört
vom 29.01.2019 -
»Gefährlich, wie mit Fakten umgegangen wird«
vom 29.01.2019 -
Keine Lust auf Polizeistaat
vom 29.01.2019 -
Vermittlertätigkeit gefordert
vom 29.01.2019 -
Stillgestanden am Fließband!
vom 29.01.2019 -
Zurück auf die Bäume
vom 29.01.2019