Hintergrund: Die KPÖ

Im vergangenen Jahr feierte die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) den 100. Jahrestag ihrer Gründung. Für die Führung um Sprecher Mirko Messner war es allerdings ein zwiespältiges Gedenken, nicht nur weil die politische Bedeutung der Partei im nationalen Maßstab ausgesprochen bescheiden ist. Auch die eigene Geschichte sieht man distanziert, denn mit der marxistisch-leninistischen Ideologie, der die KPÖ die meisten Jahrzehnte ihrer Existenz gefolgt ist, will man nichts mehr zu tun haben. Statt dessen beschreibt man sich als »gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei in der Tradition der österreichischen und internationalen ArbeiterInnenbewegung«. Als »Teil der internationalen kommunistischen, revolutionären und linken Bewegungen« sei man Mitglied der Partei der Europäischen Linken (EL) und arbeite »gemeinsam mit den anderen Mitgliedsparteien für gesellschaftliche Veränderungen«.

Diese Positionierung ist das Ergebnis einer internen Krise, die sich nach dem Zusammenbruch der realsozialistischen Staaten in Osteuropa entwickelte. Ab Mitte der 1990er Jahre stand der »gemäßigten« KPÖ-Führung eine marxistisch-leninistische Opposition gegenüber, die Auseinandersetzung wurde mit harten Bandagen geführt. Zum endgültigen Bruch kam es, als der Vorstand für Dezember 2004 den 33. Parteitag der KPÖ einberief – und zwar als Kongress von Delegierten. Der vorherige Parteitag hatte allerdings beschlossen, dass es sich um eine Mitgliederversammlung handeln müsse. Es kam zu Schiedsverfahren, Klagedrohungen und Parteiausschlüssen.

In der Folge distanzierten sich die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) von der KPÖ und entwickelten sich zu unabhängigen Organisationen. Auch die KPÖ Steiermark akzeptierte die Ergebnisse des 33. Parteitags nicht und arbeitet seither weitgehend autonom und ohne Mitglieder im Bundesvorstand. Sie schloss sich aber nicht der Anfang 2005 als Sammlungsorganisation gegründeten Kommunistischen Initiative (KI) an. Aus dieser ging 2013 die Partei der Arbeit (PdA) hervor, die sich laut Statut als »revolutionäre Partei der österreichischen Arbeiterklasse und der anderen vom Kapitalismus und Imperialismus unterdrückten Volksschichten« versteht.

Bei der EU-Wahl im Mai tritt die PdA nicht an. Dagegen sammelt die KPÖ derzeit Unterstützungsunterschriften für ihre Kandidatur unter dem Namen »KPÖ PLUS – European Left«. Dabei wird sie auch von den steirischen Genossen unterstützt, obwohl diese der EU wenig abgewinnen können. Zumindest parteiintern kommt es also zur »möglichst breiten Zusammenarbeit progressiver Kräfte«, die der KPÖ-Vorstand als ein Ziel des Antritts formuliert hat. (scha)