Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 11.04.2019, Seite 4 / Inland

SPD findet Bundestag »überdimensioniert«

Berlin. Nach dem vorläufigen Scheitern einer Neufassung des Wahlrechts macht sich die SPD für einen neuen Anlauf nach Ostern stark. Dann müsse zwischen den Fraktionen das weitere Vorgehen beraten werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Mittwoch in Berlin: »Mein Ziel ist es, in dieser Wahlperiode zu einer Veränderung zu kommen.« Der auf über 700 Abgeordnete angewachsene Bundestag sei »überdimensioniert«. Gut 600 Abgeordnete würden reichen, sagte Schneider. Ein Vorschlag von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), die Zahl der Wahlkreise von derzeit 299 auf 270 zu reduzieren, war zuvor bei CDU und CSU auf Widerstand gestoßen. (jW)