EU soll Finanzspritzen für Euronews prüfen

Luxemburg. Millionenschweren Finanzspritzen aus Brüssel für den TV-Sender Euronews haben Bedenken beim EU-Rechnungshof geweckt. Die meisten EU-Bürger hätten keinen Zugang zu dem zwischen 2014 und 2018 mit knapp 25 Millionen Euro jährlich geförderten Sender, erklärte die in Luxemburg ansässige Behörde am Dienstag. Zudem gebe es Probleme bei der Überprüfung, wie das Geld eingesetzt wird.

Euronews wurde 1993 von zehn öffentlich-rechtlichen Sendern im EU-Raum gegründet, um die »europäische Identität« und »Integration« zu stärken. Inzwischen gehört der Sender nach Angaben des Rechnungshofs zu 60 Prozent der Gesellschaft »Media Globe Networks« und zu 25 Prozent dem Sender NBC News.

Die Europäische Kommission habe von 2014 bis 2018 Verträge über insgesamt 122 Millionen Euro mit Euronews geschlossen, im Durchschnitt jährlich 24,5 Millionen Euro. »Die EU stellt einem größtenteils in Privatbesitz befindlichen Fernsehsender eine Haupteinnahmequelle bereit«, erklärte Rechnungsprüfer Mihails Kozlovs in Luxemburg. Die Kommission sei gehalten, jährlich zu überprüfen, ob Euronews seinen Verpflichtungen zur redaktionellen Unabhängigkeit und zu einem »europäischen« Blickwinkel nachkomme.

»Wir haben jedoch keine formelle Verknüpfung dieser Verpflichtungen mit den Kriterien für die jährliche Gewährung von Finanzhilfen festgestellt«, monierte Kozlovs. Außerdem ist nicht ganz klar, wer die Beiträge des Senders überhaupt schaut: »Die Verfügbarkeit verlässlicher Daten über die Zuschauerschaft von Euronews ist begrenzt«. (dpa/jW)