01.11.2019 / Feminismus / Seite 15

Vorstoß von »Lebensschützern«

Polnisches Parlament debattiert über Gesetzentwurf, der Sexualerziehung verbieten soll

Reinhard Lauterbach

Im September hatte das Präsidium des polnischen Parlaments die letzte Sitzung vor den Wahlen überraschend bis zum Dienstag nach dem Urnengang vom 13. Oktober vertagt. Offiziell, um »den Abgeordneten Zeit für den Wahlkampf zu geben«. Faktisch wohl eher, um die Tatsache, dass nach den Wahlen alle auf die neuen Kräfteverhältnisse schauen, dazu zu nutzen, einiges zu beschließen, bei dem man eine offene Debatte scheut. So auch einen Gesetzentwurf unter dem Titel »Stopp d...

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