03.12.2019 / Ausland / Seite 6

Gehen oder »gegangen werden«

Polens Regierungspartei wird selbstgewählten Rechnungshofchef nicht los. Opposition stur

Reinhard Lauterbach, Poznan

Am liebsten würde Polens Regierungspartei PiS die Verfassung ändern und die Unkündbarkeit des Rechnungshofchefs abschaffen. Dazu bräuchte sie aber eine Zweidrittelmehrheit. Und die Opposition ist derzeit nicht geneigt, der Unterordnung einer zentralen Kontrollbehörde unter die Exekutive, die sie zu kontrollieren hat, zuzustimmen. In diesem Dilemma entwickelt die PiS inzwischen eine neue Linie: Wenn Marian Banas im Amt bleibe, sei die Opposition schuld, die sich Gese...

Artikel-Länge: 3557 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.