Rechte Versammlungen in Sachsen genehmigt

Dresden/Chemnitz. In der sächsischen Landeshauptstadt durfte die rassistische Gruppierung »Pegida« unter Auflagen am Montag abend eine Kundgebung abhalten. Ermöglicht hatte dies eine Sondergenehmigung des Dresdner Ordnungsamtes, wie die Deutsche Presseagentur am Montag abend berichtete. Zugelassen waren demnach nur 15 von geplanten 80 Teilnehmern. Diese hatten sich unter Polizeischutz auf dem Neumarkt versammelt und mussten Mundschutz tragen sowie einen Mindestabstand von zwei Metern einhalten. Hinter aufgebauten Absperrungen, die eine 25 mal 25 Meter große Fläche umgrenzten, versammelten sich dem Bericht zufolge schätzungsweise mehrere Dutzend »Pegida«-Anhänger in größerem Abstand sowie rund 30 antifaschistische Demonstranten, die gegen die Versammlung protestierten. Pegida-Organisator Lutz Bachmann hatte zuvor eine Kundgebung unter dem Motto »80 für 80 Millionen« angemeldet (siehe jW vom Dienstag).

Auch in Chemnitz ermöglichten die Behörden eine Versammlung von Rechten. Dort demonstrierten Anhänger von »Pro Chemnitz« gegen derzeit geltende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Wie in Dresden durften auch in Chemnitz maximal 15 Menschen teilnehmen, berichtete die Sächsische Zeitung online am Dienstag. Auch sie mussten eine Maske tragen und wenigstens zwei Meter Abstand untereinander halten. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Chemnitz ein Verbot der Kundgebung durch die Stadtverwaltung aufgehoben. Nach Polizeiangaben hätten sich im Umfeld der Versammlung rund 300 Personen befunden, die durch Transparente und »lautstarke Äußerungen« mit den Teilnehmern »sympathisierten«. Außerdem seien mehrere Versammlungen aufgelöst worden. 40 Personen seien wegen Verstößen gegen die sächsische Coronaschutzverordnung angezeigt worden. Außerdem hätten Teilnehmer den sogenannten Kühnen-Gruß als Abwandlung des Hitlergrußes gezeigt und seien dafür angezeigt worden. Nach einer Stunde wurde demnach die Kundgebung am Karl-Marx-Denkmal beendet. (dpa/jW)