Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 05.05.2020, Seite 1 / Inland

Maas: US-Atomwaffen in BRD weiter notwendig

Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält trotz Kritik aus den Reihen seiner Partei an der Stationierung von US-Atomwaffen in der BRD fest. Maas stehe zu den entsprechenden Vereinbarungen des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Demnach sind »erfolgreiche Abrüstungsgespräche« Voraussetzung für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Atomwaffen. Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hatte am Wochenende dennoch den Abzug der seit Jahrzehnten in der Eifel lagernden US-Atomwaffen verlangt. Dagegen erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag, solange einige Staaten weiterhin »nukleare Waffen als Mittel militärischer Auseinandersetzung« betrachten, bestehe für Berlin die Notwendigkeit zum »Erhalt einer nuklearen Abschreckung«. (Reuters/jW)