Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.05.2020, Seite 4 / Inland

Stuttgart: Verbot von AfD-Demonstration

Stuttgart. Eine für kommenden Sonntag von der AfD geplante Demonstration gegen Coronabeschränkungen im Stuttgarter Stadtzentrum darf nach Angaben der Stadt nicht stattfinden. Die Versammlung wurde aus Infektionsschutzgründen verboten, wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Bei einer »Versammlungslage, bei der mit Provokationen, Störungen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und Gegendemonstranten zu rechnen« sei, könne die Einhaltung der Mindestabstände zwischen Personen nicht gewährleistet werden. Man berufe sich dabei auch auf eine entsprechende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. (dpa/jW)