UN-Sicherheitsrat blockt US-Vorstoß ab

New York. Der UN-Sicherheitsrat (UNSC) hat einen Vorstoß der USA zur Wiedereinsetzung von Sanktionen gegen den Iran abgeblockt. Der indonesische Botschafter Dian Triansyah Djani, dessen Land derzeit den Ratsvorsitz innehat, sagte am Dienstag (Ortszeit) in New York, er sei »nicht in der Lage«, die US-Initiative weiter zu verfolgen. Zuvor hatten sich 13 der 15 Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats in einem Brief an die indonesische UNSC-Präsidentschaft gegen die US-Initiative ausgesprochen. Washington will Sanktionen gegen den Iran aus der Zeit vor dem 2015 mit Teheran geschlossenen Atomabkommen mit dem sogenannten »Snapback«-Mechanismus wieder in Kraft setzen lassen. Allerdings ist mindestens fraglich, ob die USA dazu befugt sind, nachdem sie im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen waren. (AFP/jW)