Verdi: Verbandsklagen für Vergütungsansprüche

Berlin. Gestützt auf ein Rechtsgutachten hat Verdi die erweiterte Möglichkeit von Verbandsklagen zur Durchsetzung der Vergütungsansprüche von Urheberinnen, Urhebern, Künstlerinnen und Künstlern gefordert. In einem Brief an das Kanzleramt sowie die Ministerien, die eine EU-Richtlinie zum Urheberrecht umsetzen müssen, heißt es, der sozialen Funktion des Urheberrechts sei in den bisher gemachten Vorschlägen nicht ausreichend Rechnung getragen. »Die professionell Kreativschaffenden brauchen gesetzgeberische Hilfe zur Durchsetzung ihrer Rechte, weil sie der Markt ganz offensichtlich nicht regelt. Die Professorin Caroline Meller-Hannich hat in ihrer Expertise verdeutlicht, dass gegen die übermächtigen Verlage wirksame Verbandsklagen helfen können«, wird Verdi-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz in einer am Mittwoch verbreiteten Mitteilung zitiert. In ihrem Gutachten stellt Meller-Hannich fest, dass der deutsche Gesetzgeber sich zwar mehrfach zu einer auch sozialen Funktion des Urheberrechts bekannt hat, es aber bisher unterließ, den Kreativen hinreichend effektive rechtliche Instrumentarien zur Durchsetzung ihrer Rechte an die Hand zu geben. (jW)