25.01.2021 / Schwerpunkt / Seite 3

Prinzipien über Bord

Für Anschlussfähigkeit an Grüne und SPD Grundsätze neutralisieren. Erklärung zu Matthias Höhns Papier »Linke Sicherheitspolitik«

Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform

Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion unserer Partei, unterbreitete am 17. Januar 2021 ein Diskussionsangebot »Linke Sicherheitspolitik«. Jonas Schaible vom Spiegel hat recht mit seiner Feststellung, das Höhn-Papier stelle »eherne Prinzipien in Frage«. Und er muss recht behalten mit dem Satz: »Die Widerstände in der eigenen Partei dürften gewaltig sein.«

Zu denen, die unerbittlichen Widerstand gegen diesen dreisten Vorstoß Höhns leist...

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