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10.04.2021 / Inland / Seite 2

»Die Behörde hat einfach stumpf weitergemacht«

In Niedersachsen wurden mehrere DKP-Mitglieder offenbar über Jahrzehnte vom Verfassungsschutz überwacht. Ein Gespräch mit Sabine Frieden-Paland

Nico Popp

Sie hatten Ende März ein Schreiben vom niedersächsischen Innenministerium im Briefkasten. Betreff: »Informationsbeschaffung mit nachrichtendienstlichen Mitteln«. Was stand da drin?

Das Schreiben besteht eigentlich nur aus drei Sätzen. Mir wird mit Verweis auf diverse Paragraphen mitgeteilt, dass ich darüber unterrichtet werden muss, dass ein Beobachtungsverfahren eingestellt worden ist, in dessen Zusammenhang personenbezogene Daten mit nachrichtendienstlichen Mitteln...

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