Hintergrund: Rivalen Athen und Ankara

Vor dem EU-Gipfel Ende kommender Woche, bei dem unter anderem die Türkeipolitik der Union auf der Tagesordnung steht, hat sich der griechische Außenminister Nikos Dendias einmal mehr über die Aufrüstung der Streitkräfte Ankaras durch deutsche Waffenschmieden beschwert. Mit Blick darauf, dass auch der sozialdemokratische Teil der Bundesregierung ein Rüstungsembargo gegen die Türkei zurückgewiesen hat, sagte Dendias am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid: »Ich kann nur unsere tiefe Enttäuschung über die Rolle der SPD bei den Anträgen für ein Waffenembargo gegen die Türkei zum Ausdruck bringen.« Athen will aktuell vor allem die Lieferung deutscher U-Boote an die türkische Marine verhindern.

Die Belieferung der türkischen Seestreitkräfte durch deutsche Marinewerften reicht letztlich bis in die 1960er Jahre zurück. Sie geschah gewöhnlich parallel zur Aufrüstung der mit ihnen verfeindeten griechischen Marine. Offiziell galt der Export von Kriegsschiffen stets als Alternative zur Belieferung etwa des türkischen Heeres, dessen Operationen gegen Kurden regelmäßig ein übles Licht auf bundesdeutsche Waffenlieferungen warfen. Außenminister Hans-Dietrich Genscher prägte daher einst die – rein sprachlich interessante – Formel: »Alles, was schwimmt, geht.« Das Ergebnis: Die türkische Marine besitzt unter anderem zwölf ältere U-Boote von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) bzw. dessen Vorläufer HDW (Howaldtswerke – Deutsche Werft). Zudem verfügt sie über acht Fregatten aus dem Hause Blohm und Voss – einige wurden in Lizenz bei Gölcük Naval Shipyards am Marmarameer südöstlich von Istanbul gebaut –, über eineinhalb Dutzend von der Lürssen-Werft entworfene Schnellboote und mehrere, teils in Lizenz produzierte deutsche Minensuchboote. Aktuell sind sechs neue TKMS-U-Boote im Bau. Das erste ist inzwischen von der türkischen Marine übernommen worden. Griechenland läuft dagegen Sturm. (jk)