20.12.2021 / Politisches Buch / Seite 15

Keine Ermächtigung

Verfassungsschutz contra Verfassung: Eggert Schwan sieht im Grundgesetz keine Grundlage für die Existenz des Inlandsgeheimdienstes

Martin Kutscha

Eigentlich darf es für Geheimdienste in einem demokratischen Rechtsstaat eine »Lizenz zum Töten«, wie sie der Filmheld James Bond für sich beansprucht und zum Vergnügen seiner Fans serienmäßig exekutiert, nicht geben. Eigentlich! Aber nicht nur autoritäre Staaten lassen Mörderbanden ausschwärmen, um Widersacher zu beseitigen. Auch die »freiheitlichen Rechtsstaaten«, schreibt der Staatsrechtler Eggert Schwan, schrecken vor Geheimdienstmorden nicht zurück. Er verweist...

Artikel-Länge: 4737 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.