Nord Stream 2: Baerbock erntet Widerspruch

Brüssel. Auf Hürden und sogar offenen Widerspruch ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei ihrem ersten Treffen mit allen 27 EU-Kollegen gestoßen. Zu einem politischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Beijing gebe es bei den Europäern »unterschiedliche Haltungen«, räumte Baerbock am Montag nach dem Brüsseler Außenrat ein. Die Grünen-Politikerin hatte das deutsche Vorgehen vom EU-Kurs abhängig gemacht.

Bei Nord Stream 2 bezog Österreich offen Stellung gegen die neue Bundesaußenministerin und forderte eine Inbetriebnahme der Gaspipeline. Ihr Plädoyer für die Nichtinbetriebnahme wollte Baerbock daraufhin in Brüssel trotz mehrfacher Nachfrage von Journalisten nicht wiederholen: »Ich habe gestern zu Nord Stream 2 zum jetzigen Zeitpunkt alles gesagt«, betonte sie. Baerbock hatte am Sonntag abend im ZDF-»Heute Journal« die Ansicht geäußert, dass die Pipeline »die Vorgaben des europäischen Energierechts nicht erfüllt und die Sicherheitsfragen ohnehin noch im Raum stehen« – obwohl die EU-Kommission die Vereinbarkeit mit Europarecht noch gar nicht geprüft hat. (AFP/jW)