27.01.2022 / Schwerpunkt / Seite 3

Angst vor Machtverlust

Polens Regierungspartei spürt Gegenwind: Kaczynski ruft zu Geschlossenheit auf

Reinhard Lauterbach

In Polen hat die Regierungskoalition Anfang Januar einen Gesetzentwurf zur Benennung von Straßen und Plätzen im Sejm eingebracht. Das Vorhaben soll ausschließen, dass Benennungen solcher Objekte nach Personen, die »einen bedeutenden Beitrag zur polnischen Geschichte geleistet« haben, von Kommunalvertretungen rückgängig gemacht werden können. Bekanntestes Beispiel ist ein beliebter Demonstrationstreffpunkt polnischer Rechter, die »Roman-Dmowski-Kreuzung« im Warschaue...

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