31.01.2022 / Inland / Seite 2

»Wir sind nicht als einzige beobachtet worden«

Niedersächsischer Verfassungsschutz gibt nur unvollständig Auskunft zur Überwachung von Linke-Mitgliedern. Ein Gespräch mit Thomas Goes

Kristian Stemmler

Sechs Jahre lang, von 2007 bis 2013, sind Sie und Maren Kaminski, frühere Geschäftsführerin des Linke-Landesverbandes, vom niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet worden. Wie haben Sie das überhaupt erfahren?

Im Frühjahr 2021 hatte der niedersächsische Verfassungsschutz uns mitgeteilt, dass eine »Informationsbeschaffung mit nachrichtendienstlichen Mitteln« erfolgt sei, wie es im Amtsdeutsch heißt. Laut niedersächsischem Verfassungsschutzgesetz müssen Betroffen...

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