UN-Gremium untersucht Lage in Russland

Genf. Der UN-Menschenrechtsrat untersucht die Lage der Menschenrechte in Russland. Er beschloss am Freitag in Genf, dafür einen Sonderberichterstatter einzusetzen. 17 Länder stimmten für die Resolution, einschließlich Deutschland, sechs dagegen und 24 enthielten sich der Stimme. Der noch zu bestellende Sonderberichterstatter soll die Lage untersuchen, dem UN-Menschenrechtsrat in einem Jahr berichten und Empfehlungen vorlegen, wie die Situation verbessert werden kann. Gegen die Resolution stimmten Bolivien, China, Eritrea, Kasachstan, Kuba und Venezuela. Russland ist zur Zeit nicht Mitglied des Rates aus 47 Ländern, die für jeweils drei Jahre von der UN-Vollversammlung gewählt werden. Die gut 25 westlichen Länder, die die Resolution eingebracht hatten, waren am Tag zuvor mit dem Versuch gescheitert, eine Debatte über den Bericht des UN-Hochkommissariats zur Lage in der chinesischen Region Xinjiang zu organisieren. Der Beschluss scheiterte so mit 19 Nein- zu 17 Jastimmen. (dpa/jW)