Hintergrund: Konflikt um Taiwan

Die ständigen Meldungen, dass China in absehbarer Zeit Taiwan gewaltsam mit dem Festland vereinigen wolle, heizen die Spannungen zwischen dem Westen und der Volksrepublik weiter an. Die Regierung in Taipeh macht dabei ebenfalls mit, obwohl ein Großteil der Einwohner Taiwans nichts davon hält und den Status quo aufrechterhalten möchte.

Xi Jinping betonte beim Parteitag der KPCh, dass man das Versprechen, eine Unabhängigkeit Taiwans notfalls mit Gewalt zu verhindern, nicht aufgeben werde. Er erwähnte in seiner Rede, die nur eine Kurzfassung des Arbeitsberichtes darstellte, zwar nicht den wichtigen Konsens von 1992, der die diplomatische Grundlage zwischen den beiden Parteien bildete. Der vollständige Bericht sagte jedoch, dass Beijing sich an das Ein-China-Prinzip und den Konsens von 1992 halten würde. Der chinesische Präsident führte aus: »Auf dieser Grundlage werden wir umfassende und eingehende Konsultationen über die Beziehungen über die Taiwanstraße und die nationale Wiedervereinigung mit Menschen aus allen politischen Parteien, Sektoren und sozialen Schichten in Taiwan durchführen. Und wir werden mit ihnen zusammenarbeiten, um die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße zu fördern und den Prozess der friedlichen Wiedervereinigung Chinas voranzutreiben.«

Als Antwort auf die jüngsten Einschätzungen von US-Regierungsbeamten, dass Beijing Pläne für eine militärische Eroberung Taiwans beschleunigt habe, reagierte ein Spitzendiplomat der chinesischen Botschaft in Washington am 2. November mit der Aussage: China habe keinen Zeitrahmen für die Wiedervereinigung mit Taiwan. »Wir werden keine Gewalt anwenden, aber zumindest sollten wir in der Lage sein, das Worst-Case-Szenario, die Unabhängigkeit Taiwans, abzuschrecken und zu verhindern«, so Jing Quan. (ub)