19.05.2004 / Inland / Seite 5

Panikmache sichert Planstellen

Schreckgespenst Islamismus: Verfassungsschutzbericht nützt nur Schily und dem Verfassungsschutz selbst

Ulla Jelpke

Terrorismushysterie und Bedrohungsszenarien lassen sich bestens für politische Zwecke mißbrauchen. Dies zeigte wieder einmal die Vorlage des Verfassungsschutzberichtes 2003 durch Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, am Montag in Berlin. Je größer man angebliche Gefahren an die Wand malt, umso leichter ist es, schärfere Gesetze und mehr Geld für den Geheimdienst durchzusetzen. So gesehen, nützt ...

Artikel-Länge: 5835 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.