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Aus: Ausgabe vom 26.05.2023, Seite 15 / Feminismus

Ungarn muss Gesetz entschärfen

Budapest. Nach heftigem Protest wurde in Ungarn das Whistleblowergesetz überarbeitet. Das Parlament in Budapest strich am Dienstag eine Passage, die es Bürgern ermöglicht, anonym Menschen zu melden, welche die Rolle von Ehe, Familie und Geschlecht »in Frage stellen«. Ausgang der Diskussion war eine Erweiterung des seit 2014 bestehenden Gesetzes, die das Parlament im April auf den Weg gebracht hatte. Um die »ungarische Lebensweise zu schützen«, sollte es Bürgern möglich sein, anonym Verstöße gegen »wesentliche Werte und Rechte« der Verfassung zu melden. In der ungarischen Verfassung ist seit einer Änderung von 2019 festgeschrieben, dass die Ehe nur zwischen Mann und Frau möglich ist, dass ein Vater ein Mann ist und eine Mutter eine Frau. (AFP/jW)

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