07.08.2023 / Schwerpunkt / Seite 3

Für den Status quo

Die von israelischen Militärs geführten und geprägten Proteste gegen die Justizreform folgten militaristischer und zionistischer Logik

Shir Hever

Überbordender Optimismus befiel deutsche Zeitungen und internationale Wirtschaftsmedien, angesichts der Versuche der Protestbewegung in Israel, die sogenannte Justizreform der am weitesten rechts stehenden Regierungskoalition in der Geschichte Israels zu verhindern. Es ist ein absurdes und oft geäußertes Argument, allein die Existenz von Protesten beweise, dass Israel eine Demokratie sei.

Als der erste Teil der Justizreform die Knesset ohne Gegenstimmen passierte, w...

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