Berlin sagt Kiew weiteres Flugabwehrsystem zu

Granada. Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij für die Wintermonate ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ »Patriot« zugesagt. »Das ist das, was jetzt am allermeisten notwendig ist«, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag nach einem Treffen mit Selenskij am Rande des EU-Gipfels im spanischen Granada. Man müsse damit rechnen, dass Russland im Winter erneut versuchen werde, mit Raketen- und Drohnenangriffen Infrastruktur und Städte in der Ukraine zu bedrohen.

Selenskij schrieb beim Kurznachrichtendienst X, das Treffen mit Scholz sei fruchtbar gewesen. Er sei dankbar für Deutschlands Unterstützung für die Verteidigung der Freiheit der Ukraine und ihrer Menschen. Es gehe dabei auch um die »Verteidigung Europas« und die »gemeinsamen Werte«. Kurz vor dem Treffen von Scholz und Selenskij war bekannt geworden, dass Scholz vorerst keine »Taurus«-Marschflugkörper in das Kriegsgebiet liefern will. Zu diesem Thema äußerte sich Selenskij in seiner Nachricht nicht.

Scholz sagte nach dem Treffen mit Selenskij, bei den Waffenlieferungen in die Ukraine müsse beachtet werden, »was uns die Verfassung vorgibt und was unsere Handlungsmöglichkeiten sind«. Dazu zähle »ganz besonders die Tatsache, dass wir selbstverständlich gewährleisten müssen, dass es keine Eskalation des Krieges gibt und dass auch Deutschland nicht Teil der Auseinandersetzung wird«.

Im April hatten Deutschland, die Niederlande und die USA zunächst je ein »Patriot«-System an die Ukraine übergeben. Im August stellte Deutschland dann zwei weitere »Patriot«-Abschussrampen zur Verfügung. Deutschland hat die Ukraine auch mit zwei Einheiten des Luftverteidigungssystems »Iris-T« versorgt. (dpa/jW)