23.11.2023 / Inland / Seite 8

»Die Bundesregierung stärkt die AfD«

Thüringen: Bündnis protestiert zwei Tage lang in Jena gegen Rechtsruck und neokoloniale Pläne. Ein Gespräch mit Mara Schneider

Gitta Düperthal

Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Digital- sowie Verkehrsminister Volker Wissing waren am Montag und Dienstag zum »Digital-Gipfel« in Jena. Das Bündnis »Gerechtigkeit statt rechter Politik« demonstrierte dort gegen die Bundesregierung. Mit welchem Ziel?

Wenn die Bundesregierung zu dem Anlass nach Jena kommt, wollten wir es als breites linkes Bündnis in Thüringen, das mit ihrer Politik nicht einverstanden ist, nicht unkommentiert lassen...

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