15.01.2024 / Inland / Seite 2

»Diese Klausel verfälscht das Wahlergebnis«

Thüringen: Vor der Landtagswahl gerät die Fünfprozenthürde in die Kritik. Ein Gespräch mit Martin Truckenbrodt

Nico Popp

Die ÖDP geht in Thüringen gegen die Fünfprozenthürde bei der im September anstehenden Landtagswahl vor. Aus prinzipiellen Gründen oder wegen der aktuellen politischen Entwicklung im Land?

Die ÖDP kritisiert diese Sperrklausel seit jeher als undemokratisch. Die aktuellen Entwicklungen bestätigen diese Kritik. Diese Hürde hat den Aufstieg der AfD zur stimmenstärksten Partei in Thüringen nicht verhindert, und sie kann dazu führen, dass im nächsten Landtag nur noch vier...

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