Klausel für alle

Kulturstaatsministerin Claudia Roth strebt ein einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern zur Verhinderung von Antisemitismus im Kulturbetrieb an. »Ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen wäre dem gemeinsamen Anliegen hier nicht besonders dienlich«, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch in Berlin während der Konferenz »Erinnern, um nicht zu vergessen« des Zentralrats der Juden in Deutschland. Sie unterstütze die bundesgeförderten Einrichtungen dabei, für den Kampf gegen Antisemitismus »Codes of conduct« zu entwickeln. Man müsse diskutieren, »was verfassungs- und verwaltungsrechtlich sinnvoll und was politisch geboten ist«. Mit dem Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU), der kürzlich eine »Antidiskriminierungsklausel« bei Förderanträgen eingeführt hatte, teile sie das politische Anliegen. Nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober habe »die Mehrheit in unserem Land, auch viele in der deutschen Kulturszene«, abseits gestanden und geschwiegen. Michael Groys vom Zentralrat sagte, dass es ihm bei Gesprächen über die Schoah nicht selten so vorkäme, als ob es »weder jüdische Opfer noch deutsche Täter noch einen klaren eliminatorischen Antisemitismus oder staatlich geplanten industriellen Mord gab. Gekonnt werden Ursache und Wirkung vertauscht, die Schoah mit anderen Verbrechen und Tragödien in Relation gesetzt und irgendwelche vermeintlichen Kontinuitäten aufgezeigt.« (dpa/jW)