Pistorius will dauerhafte Hochrüstung

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) drängt auf dauerhaft hohe Rüstungsausgaben und fordert einen Plan, wie die Bundesrepublik die NATO-Zielvorgaben für das Militär erreichen kann. »Wir haben die Zusage des Kanzlers, dass wir bis in die 2030er Jahre hinein mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts in die Verteidigung investieren. Also ausdrücklich auch dann, wenn das Sondervermögen ab 2027 aufgebraucht sein wird«, sagte Pistorius dem Spiegel. Natürlich müssten sich die Berechnungen auch in der mittelfristigen Finanzplanung niederschlagen. Die Weichen für den »Aufwuchs« des Verteidigungsetats müssten »noch in diesem Jahr gestellt werden«. Das Zweiprozentziel bedeutet für die Bundesrepublik, dass jedes Jahr etwa 20 Milliarden Euro zu dem gut 50 Milliarden Euro umfassenden Rüstungshaushalt hinzukommen müssten. (dpa/jW)