Wahlsieger in Van darf Bürgermeisteramt antreten

Ankara. Der hohe Wahlrat der Türkei hat am Mittwoch abend eine Entscheidung des Wahlvorstandes der Provinz Van überstimmt und entschieden, dass der Wahlsieger der Oberbürgermeisterwahl vom Sonntag sein Amt antreten kann. Das gab der Vertreter der linken Partei DEM beim Wahlrat, Mehmet Rüştü Tiryaki, laut der Nachrichtenseite Gazete Duvar bekannt. Der Kandidat dieser vor allem unter Kurden verankerten Partei, Abdullah Zeydan, hatte 55,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können. Doch rückwirkend war ihm am Dienstag aufgrund eines Einspruches des Innenministeriums nach einer früheren Verurteilung die Wählbarkeit aberkannt worden. Statt dessen wurde dem mit 27,1 Prozent zweitplazierten Kandidaten der islamistischen Regierungspartei AKP, Abdullahat Avras, die Ernennungsurkunde zum Bürgermeisteramt überreicht.

Gegen den von DEM-Politikern als »zivilen Putsch« bezeichneten Mandatsraub hatte es seit Dienstag heftige Proteste vor allem in den kurdischen Landesteilen gegeben, gegen die die Polizei mit Wasserwerfern, Tränengas und Gummigeschossen vorging. In Van waren am Mittwoch zehntausende Demonstranten trotz eines vom Gouverneur erlassenen Demonstrationsverbots auf die Straße gegangen. Bei der DEM gilt das Kobürgermeisterprinzip von jeweils einem Mann und einer Frau, zusammen mit Zeydan steht künftig Neslihan Şedal an der Spitze der Großstadt Van.

Bei den landesweiten Kommunalwahlen am Sonntag war die kemalistische Oppositonspartei CHP stärkste Kraft vor der regierenden AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan geworden. In den mehrheitlich von Kurden bewohnten Landesteilen im Osten der Türkei gelang es der DEM, 78 Städte und Gemeinden zu erobern, die zum Großteil seit acht Jahren unter staatlicher Zwangsverwaltung standen. (jW)