Putsch in Bolivien scheitert

Nach dem Putsch könnte vor dem Putsch sein: Im bolivianischen Fernsehen war am Mittwoch (Ortszeit) live zu verfolgen, wie schwerbewaffnete Soldaten die Plaza Murillo vor dem Präsidentenpalast abriegelten und versuchten, den Regierungssitz zu stürmen, nachdem ein gepanzertes Fahrzeug die Palasttore eingedrückt hatte. Das Kommando führte der einen Tag zuvor von Präsident Luis Arce entlassene General Juan José Zúñiga. Auf den Fluren des Regierungsgebäudes war es zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen Zúñiga und Boliviens Präsident Luis Arce gekommen.

Laut Präsidialministerin María Nela Prada wurden während des Putschversuchs mindestens zwölf Menschen verletzt. Als Motiv gab Zúñiga an, er wolle die »Verarmung unseres Heimatlandes und die Demütigung des Militärs« beenden. Nach einer Neubesetzung des Kabinetts würden außerdem »alle politischen Gefangenen« freigelassen, darunter auch Jeanine Áñez und Luis Fernando Camacho, die Anführer des Putsches gegen den damaligen Präsidenten Evo Morales im November 2019. Am Montag hatte Zúñiga erklärt, er werde Morales »notfalls gewaltsam daran hindern«, bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr erneut zu kandidieren. Daraufhin hatte Arce ihn trotz eigener Differenzen mit Morales entlassen.

Nach drei Stunden war der Spuk beendet. Zúñiga und andere Beteiligte wurden wegen »Terrorismus und bewaffneten Aufstands gegen die Sicherheit des Staates« verhaftet und die Führungsriege des Militärs ausgetauscht. Auch waren viele Menschen dem Aufruf ­Arces gefolgt und protestierten gegen die Putschisten. Nach seiner Festnahme behauptete Zúñiga dann, Präsident Arce habe ihm gegenüber am Sonntag die Erstürmung des Palastes selbst angeordnet. Beweise für seine dubiose Aussage konnte er jedoch nicht präsentieren.

Der gescheiterte Staatsstreich in Bolivien war nach Ansicht von Beobach­tern wie Hugo Moldiz, dem ehemaligen Staatsminister unter Morales, bloß Auftakt für weitere Versuche zum Sturz der linken Regierung. Dafür spricht, dass der Ablauf des Putschversuchs zwar klar ist, über dessen Hintergründe aber kräftig spekuliert wird.

Regierungen aus aller Welt und die EU verurteilten den Putschversuch. Ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington teilte lediglich mit, die USA beobachteten die Lage in Bolivien genau. Drei Tage vor dem Putschversuch hatte das bolivianische Außenministerium die Geschäftsträgerin der USA vorgeladen und zu »Handlungen des US-Botschaftspersonals« befragt, die als Einmischung betrachtet würden. Zugleich hatten bolivianische Behörden »vor einer Wiederholung des Staatsstreichs gewarnt«. Die Gefahr sei nicht vorüber, fürchtet auch Hugo Moldiz. Die Geschichte zeige, dass »bei Staatsstreichen in Lateinamerika und der Karibik die USA beteiligt sind«, sagte er im Fernsehen. »Sie wollen Lithium, seltene Erden, Süßwasser und andere strategische Ressourcen kontrollieren«, erinnerte er an Warnungen Arces. Deshalb müsse jetzt nach Zúñigas Verbindungen zu politischen Akteuren im In- und Ausland gesucht werden.