Historischer Gipfel in Niger
Von Jörg Tiedjen![CONSCRIPTIONS.JPG](/img/450/196965.jpg)
Es soll nichts Geringeres als ein »historisches Gipfeltreffen« werden, wie am Freitag der Kurznachrichtendienst AES Info mitteilte. Diesen Sonnabend wollen die Staatschefs von Burkina Faso, Mali und Niger in der nigrischen Hauptstadt Niamey zum ersten Mal offiziell zusammenkommen, um über die von ihnen gegründete Sahelallianz zu beraten, die laut der Webseite Aïr Info auf dem besten Weg sei, sich vom Staatenbund zum Bundesstaat auszuweiten.
Vor allem seien es aber Fragen zu den Themenbereichen Sicherheit und Entwicklung, über die Oberst Assimi Goïta aus Mali, Hauptmann Ibrahim Traoré aus Burkina Faso und General Abdourahamane Tchiani aus Niger zu konferieren hätten. Das wird durch jüngste Meldungen untermauert. Am Donnerstag berichtete der Sender Africa News, dass Dschihadisten bei einem Überfall auf eine Hochzeitsgesellschaft in Mali 21 Menschen massakriert hätten. Am selben Tag meldete AES Info aber auch, dass Nigers Militär den bewaffneten Gruppen eine empfindliche Niederlage bereitet und circa 100 Kämpfer getötet habe.
Aïr Info nutzte die Gelegenheit, die bisherige Entwicklung der Sahelallianz Revue passieren zu lassen. Nach dem überraschenden Putsch in Niger vor einem Jahr hatten die drei Sahelstaaten im September mit dem Abkommen von Liptako-Gourma ihr Bündnis festgeschrieben. Ende Dezember erklärten dann die Premierminister der drei Staaten in Niamey, dass die Allianz zu einer Konföderation ausgeweitet werden solle, die auch weiteren Staaten wie zum Beispiel dem Tschad offenstehe. Im März wurde wiederum der Aufbau gemeinsamer Streitkräfte beschlossen.
Wie die Webseite Afrik.com am Freitag mitteilte, seien die Einwohner von Niamey von den Behörden aufgefordert worden, den Staatsgästen aus den Nachbarländern mit Großkundgebungen einen würdigen Empfang zu bereiten. Der Enthusiasmus wurde allerdings am Freitag durch Sorgen über eine zunehmende Unterdrückung der Pressefreiheit in Burkina Faso gebremst, wo Afrik.com zufolge innerhalb von zehn Tagen drei Journalisten spurlos »verschwunden« seien. Es handelt sich um Vertreter des burkinischen Fernsehens und der Zeitung L’Événement – mehrere insbesondere französische Medien sind aus Furcht vor Destabilisierungsversuchen bereits komplett abgestellt worden.
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
Ähnliche:
- Thais Silva03.07.2024
Aufbruch ins Unbekannte
- -/AP Photo/File/dpa03.05.2024
Zwischen den Fronten
- Ute Grabowsky/IMAGO/photothek26.02.2024
Sanktionen gegen Niger und Guinea gelockert
Regio:
Mehr aus: Ausland
-
»Das hat mit Anarchismus nichts zu tun«
vom 06.07.2024 -
Aschewolke
vom 06.07.2024 -
BND trifft auf Hisbollah
vom 06.07.2024 -
Umstürzlerin für die Unabhängigkeit
vom 06.07.2024 -
Trotz Verlusten vorne
vom 06.07.2024 -
Zeit für einen Wandel
vom 06.07.2024