ECOWAS in Not

Bei der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS schrillen unüberhörbar die Alarmglocken. Auf ihrem Treffen im nigerianischen Abuja am Sonntag wurde Senegals neuer Präsident Bassirou Diomaye Faye laut AES Info beauftragt, als Sondergesandter dafür zu sorgen, dass Burkina Faso, Mali und Niger in den Schoß der Organisation zurückkehren.

Am Tag zuvor waren die Präsidenten der drei abtrünnigen Sahelstaaten in Nigers Hauptstadt zu ihrem ersten Gipfel zusammengekommen und hatten mit der Verabschiedung einer »Erklärung von Niamey« die Gründung einer »Konföderation ›Allianz der Sahelstaaten‹« besiegelt. Zudem bestätigten sie ihren bereits zuvor verkündeten Austritt aus der ECOWAS. Nigers Staatschef Abdourahamane Tchiani wiederholte dabei den Vorwurf, dass die Organisation fremdgesteuert und eine »Bedrohung für unsere Staaten« sei.

Hintergrund dieser Äußerung sind vor allem die Sanktionen, mit denen die ECOWAS Niger nach dem Umsturz vor einem Jahr belegt hatte, durch den Tchiani an die Macht gelangt war. Diese waren ungleich härter als die Maßnahmen, die in den Jahren zuvor gegen Mali, Burkina Faso oder auch Guinea verhängt worden waren, wo ebenfalls das Militär geputscht hatte. Nicht zuletzt hatte die ECOWAS Niger ein Ultimatum für eine »Rückkehr zur Demokratie« gesetzt und andernfalls mit einer Intervention gedroht, an der sich auch die frühere Kolonialmacht Frankreich beteiligt hätte. Der Einmarsch scheiterte allerdings nicht zuletzt an internen Widerständen.

Auf dem Treffen in Abuja beanstandete Faye denn auch, dass die ­ECOWAS durch ihr Vorgehen gegen Niger den Eindruck erweckt habe, eine Einrichtung im Dienste fremder Interessen zu sein, »die ihre Bevölkerungen bestraft, statt ihnen zu dienen«. Sein Auftrag gegenüber den Ländern der Sahelallianz, die in der »Erklärung von Niamey« die eigene Souveränität und die Prinzipien des Panafrikanismus hochhalten, dürfte dem neuen senegalesischen Staatsoberhaupt entsprechend schwerfallen.