US-Wahlzirkus neu eröffnet

Am Sonntag um 19.46 Uhr MESZ veröffentlichte US-Präsident Joseph Biden auf X einen Brief mit der Mitteilung, er werde bei den Wahlen am 5. November nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. Wörtlich: »Obwohl ich mich zur Wiederwahl stellen wollte, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich darauf verzichte und mich für den Rest meiner Präsidentschaft auf meine Aufgaben konzentriere.« Bis zum Montag nachmittag unterstützten zahlreiche führende Politiker der Demokratischen Partei, darunter alle 50 Chefs der Partei in den US-Bundesstaaten und Biden selbst, eine Kandidatur seiner Stellvertreterin Kamala Harris. Sie muss nun auf dem Parteitag der Demokraten vom 19. bis 22. August in Chicago nominiert werden, was nicht als sicher gilt. Bereits am Sonntag rief ihr Wahlkampfstab Hunderte Delegierte an und forderte sie auf, sich zu Harris zu bekennen und keinen Gegenkandidaten zuzulassen. Innerhalb weniger Stunden gingen für sie laut einem Sprecher Bidens bis Montag knapp 50 Millionen US-Dollar Spenden ein.

Der auf dem Parteitag der Republikaner vergangene Woche in Milwaukee als Gegenkandidat Bidens proklamierte Expräsident Donald Trump ätzte wie gewohnt auf seiner Onlineplattform Truth Social gegen den Amtsinhaber: Sein Team habe Zeit und Geld in »den Kampf gegen den betrügerischen Joe Biden« gesteckt und müsse jetzt »wieder von vorn anfangen«. Und weiter: »Der korrupte Joe Biden war nicht in der Lage, für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, und er ist sicherlich nicht in der Lage, das Amt zu bekleiden – und war es auch nie!« Sowie: »Es ist ein neuer Tag, und Joe Biden erinnert sich nicht daran, dass er gestern aus dem Rennen ausgestiegen ist!«

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte am Montag bei einem Besuch einer Gebirgsjägereinheit der Bundeswehr bei Bad Reichenhall, Biden habe »sehr dazu beigetragen, dass die transatlantische Zusammenarbeit einen großen Fortschritt gemacht hat«. Landes- und Bündnisverteidigung gelinge nur zusammen, »und es wird auch in Zukunft nur zusammen gelingen«. Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte »tiefe Hochachtung« für Bidens Entscheidung, CDU-Chef Friedrich Merz zollte ihr »größten Respekt«.