Melonis »heikle Mission«

Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hält sich seit Sonntag zu einem fünftägigen Staatsbesuch, dem ersten nach ihrem Austritt aus dem »Neue Seidenstraße«-Projekt (Belt and Road Initiative, BRI) der Volksrepublik China, in Beijing auf. Die staatliche italienische Nachrichtenagentur ANSA sprach von einer »heiklen Mission«, in der es um »die Wiederbelebung des Dialogs mit China« geht, um die Festigung der Handelsbeziehungen mit dem zweitgrößtem Nicht-EU-Handelspartner nach den Vereinigten Staaten. Die Ministerpräsidentin trat mit ihrem Amtskollegen Li Qiang auf dem Italien-China-Wirtschaftsforum auf, beriet mit ihm die Gestaltung der weiteren Beziehungen und eröffnete im Welt-Kunst-Museum eine Ausstellung über »Marco Polos Erbe zwischen Ost und West«. Bei einem Abendessen mit Präsident Xi Jinping würdigte sie China als »von grundlegender Bedeutung für Stabilität und Frieden«. Auch der chinesische Präsident versuche, die Beziehungen, die nach dem Ausstieg Roms aus der BRI angespannt waren, zu festigen, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Die chinesische Global Times meinte, Melonis Besuch könnte Missverständnisse um die BRI ausräumen und zur Stabilisierung der chinesisch-europäischen Beziehungen beitragen.

Mit Premier Li unterzeichnete Meloni ein »Memorandum zur industriellen Zusammenarbeit« das, wie sie laut ANSA erklärte, »ein bedeutender Schritt« sei, der »strategische Industriesektoren wie Elektromobilität und erneuerbare Energien einschließt, Sektoren, in denen China bereits seit einiger Zeit an der technologischen Grenze steht«. Insgesamt wurden sechs Abkommen – von der Industrie über Lebensmittelsicherheit bis hin zum Bildungswesen – unterzeichnet. Meloni habe gegenüber Li bekundet, dass mit der Einleitung dieser »neuen Phase« der bilateralen Zusammenarbeit »wir auch den zwanzigsten Jahrestag unserer globalen strategischen Partnerschaft begehen«.