Hiroshima-Tag: Gegen Wiederaufnahme von Atomwaffentests
In einer Stellungnahme vom Montag fordert die Organisation Internationaler Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) anlässlich des 79. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki an diesem Dienstag ein Bekenntnis der internationalen Gemeinschaft gegen die Wiederaufnahme von Atomwaffentests:
(…) Atomexplosionen gefährden nicht nur die Gesundheit und das Leben heutiger Generationen, sondern auch die zukünftiger. Die Abwürfe von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki waren nicht die einzigen atomaren Explosionen, die menschliches Leid und Umweltzerstörungen verursachten. Weltweit gab es über 2.000 Atomwaffentests, welche die Menschen in den ehemaligen Testgebieten noch heute belasten. »Ein Blick in die Geschichte zeigt die Folgen der Atomwaffeneinsätze in Hiroshima, Nagasaki, den Marshallinseln, Kasachstan, Nevada, Algerien, Australien, Französisch-Polynesien, Lop Nor und anderswo: Die Menschen leiden an Krankheiten und an den Umweltfolgen, teilweise bereits in fünfter Generation. (…)«
Ebenfalls anlässlich des Gedenkens kritisiert das Netzwerk Friedenskooperative die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland:
(…) Insgesamt starben bei beiden Abwürfen etwa 110.000 Menschen sofort, über 100.000 weitere starben bis zum Jahresende 1945 an den Folgen der atomaren Verstrahlung. Die genauen Zahlen sind kaum zu beziffern. Bis heute leiden die Überlebenden, die Hibakusha genannt werden, an den Langzeitfolgen der Atomwaffeneinsätze. In mehr als 100 Städten wird es anlässlich dieser traurigen Jahrestage bundesweite Gedenkveranstaltungen geben. Das Netzwerk Friedenskooperative ruft die Bundesregierung dazu auf, entschiedener gegen die anhaltende weltweite nukleare Bedrohung vorzugehen. (…) Das Netzwerk Friedenskooperative wendet sich gegen die geplante Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Die ab 2026 geplante Stationierung wäre das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, dass US-Waffensysteme in Deutschland stationiert sind, die auch Moskau erreichen können. (…) Anstatt in der Zeit rückwärts in Richtung Kalter Krieg zu gehen, fordert das Netzwerk Friedenskooperative, auf Abrüstungsdiplomatie und internationale Kooperation im Bereich der Rüstungskontrolle zu setzen. Die gefährliche Eskalations- und Aufrüstungsspirale muss gestoppt werden.
Das Protestbündnis »Tesla den Hahn abdrehen« bezeichnet am Montag den vorläufigen Stopp der Erweiterung der Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide als bedeutenden Etappensieg ihrer Kampagne:
(…) Tesla hat beschlossen, die Erweiterung der Autofabrik in Grünheide nicht weiterzuverfolgen. Diese Entscheidung ist das Ergebnis jahrelanger, intensiver Proteste und Aktionen gegen die umwelt- und gesundheitsschädlichen Auswirkungen der Autofabrik. (…) Auch das Votum der Menschen in Grünheide Anfang des Jahres war eindeutig gegen eine Erweiterung der Fabrik. »Weniger Tesla bedeutet mehr Wassergerechtigkeit« erklärt Karolina Drzewo von »Tesla den Hahn abdrehen«. »Es bleibt die Sorge, dass politisch jetzt trotzdem die Grundlagen geschaffen werden, die es Tesla ermöglichen, ihre Anlage willkürlich zu erweitern, wann immer sie wollen. Daher müssen wir wachsam bleiben und uns weiterhin für eine verantwortungsvolle Nutzung der Ressourcen und gegen weitere Rodungen einsetzen«, so Manu Hoyer von der Bürgerinitiative Grünheide. (…)
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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