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Aus: Ausgabe vom 05.09.2024, Seite 15 / Betrieb & Gewerkschaft
Basisgewerkschaft für Frieden

Hafenarbeiter gegen Waffen

Internationaler Aktionstag für Frieden in Triest und Monfalcone. Arbeiter demonstrieren gegen Nutzung der Häfen für Exporte von Kriegsmaterial
Von Gerhard Feldbauer
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»Waffen abschaffen, Löhne erhöhen«: Arbeiter mit ihrer Gewerkschaft USB am 1. Juni in Rom

Friedensaktivisten und Antimilitaristen protestierten am Mittwoch mit den Hafenarbeitern von Triest und Monfalcone gegen die Nutzung dieser Häfen als Logistikplattformen für Exporte von Waffen zu Kriegsschauplätzen in aller Welt. Anlass war der Aufruf des Weltgewerkschaftsbundes (WGB), den 1. September, an dem Hitlerdeutschland 1939 mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg begann, zu einem Internationalen Aktionstag für den Frieden zu gestalten. Dazu aufgerufen hatte die Basisgewerkschaft Unione Sindacale di Base (USB) von Triest, dem Tiefseehafen Norditaliens, und Monfalcone, dem Tor zum Mittelmeer. Sie forderten einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende des Krieges in der Ukraine, im Jemen, im Sudan und allen Kriegsgebieten im Nahen Osten und anderswo.

Im Dezember 2023 ging von Monfalcone aus eine Ladung Panzer in die Ukraine ab, im Februar 2024 weitere 1.500 Militärfahrzeuge, wie die Nachrichtenagentur Pressenza berichtete. In Triest hat die italienische Fincantieri-Werft, die als viertgrößtes Schiffbauunternehmen der Welt gilt, ihren Sitz. Das Unternehmen, an dem der italienische Staat mit 71,32 Prozent beteiligt ist, erhofft sich einen Anteil am Auftragsboom im Marinegeschäft seit Beginn des Krieges in der Ukraine und der »Expansion Chinas«. Im Mai hat Fincantieri, dessen Schwerpunkt bis dahin im Bau von Kreuzfahrtschiffen lag, die U-Boot-Sparte des italienischen Rüstungskonzerns Leonardo, der Torpedos, Unterwasserabwehrsysteme und Sonargeräte produziert, übernommen. Nun erhofft es sich eine Zusammenarbeit mit dem U-Bootproduzenten Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS).

Auf der Viale Oscar Cosulich des Valentini-Kanals in Monfalcone versammelten sich die Kriegsgegner, um gegen die Versendung von Kriegsmaterial in die von der NATO angeheizten imperialistischen bewaffneten Konflikte auf der ganzen Welt zu protestieren. Redner verwiesen darauf, dass die italienische Verfassung den Export von Kriegsmaterial in Länder, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden, verbietet. Hier wie auch in Triest verurteilten Plakate und Sprechchöre die ethnischen Säuberungen und die täglichen Verbrechen, die Israel in Palästina mit der Duldung und Unterstützung der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union verübt. Andere Losungen forderten, ein »Mittelmeer des Friedens und der Freundschaft zwischen den Völkern« zu schaffen, das zu globaler Zusammenarbeit und Entspannung, zur vollständigen Abschaffung von Atomwaffen und zur Achtung der Unabhängigkeit und Souveränität aller Staaten beiträgt, berichtete das kommunistische Magazin Contropiano auf seinem Onlineportal. Zur Einschüchterung der Protestierenden war in den Häfen ein starkes Polizeiaufgebot mit gepanzerten Fahrzeugen aufgefahren worden.

Die USB gehört zu den 105 Millionen Mitgliedern des WGB aus 133 Ländern. Seit 2022 hat der Verbund seinen Sitz in Rom und die USB ist mit zwei Vertretern im WGB-Sekretariat vertreten, was dem von ihr organisierten Aktionstag ein besonderes Gewicht verlieh.

In ihrem Aufruf prangerte die Basis-Gewerkschaft gleichzeitig an, dass die wachsenden Militärausgaben sich auf die Lebenshaltungskosten der arbeitenden Menschen, auf Preise und Inflation auswirken. Sie forderten, statt Milliarden für Kriege und Blutvergießen auszugeben, Maßnahmen zur Befriedigung der Grundbedürfnisse der Menschen zu ergreifen.

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