Geschlechterparität wieder nicht erreicht

Ursula von der Leyen tritt ihre zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin mit ein paar Blessuren an. Neben dem Streit mit Frankreich um dessen EU-Kommissar und dem Konflikt um Italiens EU-Kommissar in spe, Raffaele Fitto, hat vor allem ihre Aufforderung an die Mitgliedstaaten dazu beigetragen, jeweils einen Mann und eine Frau zu nominieren, um eine geschlechterparitätische Besetzung der EU-Kommission zu ermöglichen. Dem kam ein einziger Mitgliedstaat nach, nämlich Bulgarien. Insgesamt hatten zu Beginn lediglich sechs Staaten eine Frau benannt. Letztlich ist es von der Leyen gelungen, den Anteil auf elf von 27, sie selbst eingeschlossen, zu erhöhen; das ist allerdings ein Rückschritt gegenüber ihrer bisherigen Kommission. Zudem gibt es Ärger. Von der Leyen hat offenkundig auf kleinere und schwächere Mitgliedstaaten Druck ausgeübt, männliche durch weibliche Kandidaten zu ersetzen. In Slowenien führte das zu wütenden Reaktionen.

Sloweniens Regierung hatte ursprünglich Tomaž Vesel nominiert, einen Expräsidenten seines Rechnungshofs. Auf von der Leyens Intervention hin ersetzte sie ihn bereitwillig durch Marta Kos – angespornt wohl auch dadurch, dass die Kommissionspräsidentin Kos das Amt der Erweiterungskommissarin versprach, was unter anderem mit Blick auf die Ukraine als ein wichtiger, öffentlichkeitswirksamer Posten gelten kann. Mit Kos hat jedoch – anders als mit Vesel – die rechte Oppositionspartei SDS um Ex-Ministerpräsident Janez Janša ein Problem; Also schlug sie Krawall. Zunächst forderte sie Einblick in das Schreiben, mit dem von der Leyen Vesel abgelehnt hatte; das enthielten ihr sowohl die slowenische Regierung wie auch Brüssel vor. Janša wollte schließlich in Erfahrung gebracht haben, Vesel sei – das schrieb er auf X – abgelehnt worden, weil er »keine Erfahrung in der Verwaltung, im Regierungsbetrieb und in der europäischen Politik« habe, und er fragte nun nach Kos’ Qualifikation.

Ganz ausgestanden ist die Affäre wohl noch nicht. Kos, nebenbei, hat einst, von 1990 bis 1993, in Köln bei der Deutschen Welle gearbeitet; später war sie Botschafterin Sloweniens in der Schweiz und in Deutschland. 2019 erhielt sie ihren bislang ranghöchsten Orden, und zwar in Berlin; es handelte sich um das Große Verdienstkreuz der Bundesrepublik.