Das letzte Hurra
Von Nico PoppGregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow schalten sich in den Bundestagswahlkampf der Linkspartei mit der Ankündigung ein, jeweils um ein Direktmandat kämpfen zu wollen – Gysi im Berliner Wahlkreis Treptow-Köpenick, Ramelow in Thüringen im Wahlkreis Erfurt-Weimar und Bartsch im Wahlkreis Rostock in Mecklenburg-Vorpommern. Gysi hatte diese »Aktion Silberlocke« bereits beim Bundesparteitag in Halle im Oktober in Aussicht gestellt. Am Mittwoch machten die drei Politiker das Vorhaben bei einer Pressekonferenz in Berlin offiziell.
Für die Partei Die Linke, die in bundesweiten Umfragen seit längerer Zeit stabil mit weniger als fünf Prozent gemessen wird, könnten sich Direktmandate erneut als Lebensversicherung erweisen. Bleibt sie im Februar 2025 wie bei der Bundestagswahl 2021 unter fünf Prozent, holt aber mindestens drei Direktmandate, dann ist sie gemäß der Grundmandatsklausel – die die Ampelparteien schon abgeschafft hatten, bevor sie von Karlsruhe gestoppt wurden – trotzdem mit der Zahl von Abgeordneten im Parlament vertreten, die ihrem Zweitstimmenergebnis entspricht. Neben Gysi, Bartsch und Ramelow streben auch Koparteichefin Ines Schwerdtner in Berlin-Lichtenberg und Sören Pellmann in Leipzig den direkten Mandatsgewinn an.
Allerdings ist für den erneuten Gewinn von drei Direktmandaten nach Lage der Dinge ein einigermaßen spektakuläres Comeback erforderlich. Die Partei hat – das haben die drei Landtagswahlen im September in aller Deutlichkeit gezeigt – in ihren alten Hochburgen im Osten einen erheblichen Teil ihrer zuletzt noch verbliebenen Wählerschaft an das BSW verloren. Und die neue Partei dürfte nicht darauf verzichten, in den genannten Wahlkreisen ebenfalls Kandidaten aufzustellen – in Lichtenberg etwa wird über eine Kandidatur von Sahra Wagenknecht spekuliert.
Wie die Linkspartei die nötige politische Dynamik erzeugen will, um sich in den genannten Wahlkreisen durchzusetzen, blieb am Mittwoch offen. »Das wird ein seriöses und ein kämpferisches Projekt«, versicherte der ehemalige Fraktionschef Bartsch. Man werde das schaffen. »Sollte die Linke ausscheiden aus dem Bundestag, bedeutete das, dass es im Bundestag keine linken Argumente mehr gibt«, erläuterte Gysi. Und das sei eine »ziemliche Katastrophe«. Gysi betonte, dass Die Linke an dem Ziel festhalte, auch bei den Zweitstimmen über fünf Prozent zu kommen. Ramelow sprach davon, dass seine Lebensplanung eigentlich eine andere gewesen sei, aber nun sei es ihm eine Freude, »in die Mission einzutreten«. Der »Seniorenexpress« habe sich aufgemacht.
Ramelow, der im September erneut in den Thüringer Landtag gewählt wurde und vorläufig noch amtierender Ministerpräsident ist, kann sich im Wahlkreis Erfurt-Weimar gewisse Chancen ausrechnen. 2021 gewann hier der langjährige SPD-Wahlkreisabgeordnete Carsten Schneider das Mandat mit nur 24,4 Prozent der Stimmen; so ein Ergebnis dürfte für Ramelow zu schaffen sein. Auch ein erneuter Sieg Gysis in seinem angestammten Wahlkreis ist nicht unrealistisch. In den anderen Wahlkreisen sind die Aussichten eher nicht so günstig. Viel wird davon abhängen, ob Menschen, die mit der Zweitstimme BSW wählen, in größerer Zahl mit der Erststimme den jeweiligen Linke-Kandidaten unterstützen – gleichsam aus alter Verbundenheit.
Vorerst bemüht sich die neue Parteispitze, Optimismus auszustrahlen. Koparteichef Jan van Aken sagte zuletzt, man werde »ganz sicher drei, wenn nicht vier Direktmandate gewinnen, und die Mission Silberlocke wird da wahrscheinlich zwei zu beisteuern«. Als Ziel bei den Zweitstimmen nannte van Aken sieben Prozent.
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Leserbrief von Reinhard Hopp aus Berlin (22. November 2024 um 17:31 Uhr)»Wir sind die junge Garde des Proletariats!« Wen oder was meinen die drei verstaubten Gruftis eigentlich noch zu repräsentieren?
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Leserbrief von Onlineabonnent/in Rainer Erich K. aus Potsdam (21. November 2024 um 07:59 Uhr)Eher wohl, das letzte Aufgebot. Die versammelten Opportunisten einer einstmals linken Partei, die sich im Zuge ihres selbst eingeleiteten Suizids krampfhaft mit drei Protagonisten über Wasser halten will. Ein Polit-Entertainer, ein SPD-naher Ossi und ein West-Import von der WASG, die allesamt mehr oder weniger heftig, aber dennoch ohne Widerspruch an der »Erledigung« einer Partei beteiligt waren, die nach der Zwangsvereinigung der beiden deutschen Staaten als Alternative für Deutschland gestartet war. Damit haben sie sich ja eigentlich als Retter des Systems mindestens das Bundesverdienstkreuz verdient.
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