EU-Parlament fordert TAURUS

Das EU-Parlament hat am Donnerstag die Lieferung deutscher TAURUS-Marschflugkörper an die Ukraine verlangt. Eine Mehrheit der Abgeordneten verabschiedete eine entsprechende, nicht verpflichtende Entschließung in Strasbourg mit 390 Ja gegen 135 Nein bei 52 Enthaltungen. Im Februar hatten sich die Abgeordneten ähnlich geäußert.

In der Resolution ist von einer »neuen Phase des Krieges« die Rede. Begründet wurde die Bewertung mit dem Test der neuartigen Mittelstreckenrakete »Oreschnik« durch Russland sowie der Teilnahme von Soldaten der DVRK am Ukraine-Krieg. Das Parlament rief die EU-Kommission zu weiteren Sanktionen gegen Russland auf und die EU-Mitgliedsländer, weitreichende Raketen wie die TAURUS an Kiew zu liefern sowie mehr Luftabwehrsysteme, darunter PATRIOT und »Aster« aus deutsch-französischer Produktion.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt die TAURUS-Lieferung weiterhin ab. Die Debatte hatte neu begonnen, nachdem die USA Kiew erlaubt hatten, US-Raketen vom Typ Atacms gegen Ziele auch im russischen Hinterland einzusetzen. TAURUS-Marschflugkörper haben eine noch größere Reichweite als die Atacms. Die FDP will noch vor Auflösung des Bundestages einen Antrag zur Abstimmung stellen, der die Bundesregierung auffordert, TAURUS zu liefern. Rechnerisch könnte es dafür eine Mehrheit geben.

Ebenfalls am Donnerstag bot Deutschland der NATO an, zum Jahresanfang erneut PATRIOT-Flugabwehrsysteme nach Polen zu entsenden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärte: »Wir werden damit einen logistischen Knotenpunkt in Polen schützen, der für die Lieferung von Material an die Ukraine von zentraler Bedeutung ist.« Damit werde die Versorgung der Ukraine mit Fahrzeugen, Waffen und Munition gewährleistet. Zudem werde zusammen mit Polen der NATO-Luftraum gesichert. Polen begrüße die deutsche Entscheidung, schrieb Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz auf X. Die Stationierung ist nach dpa-Informationen im Raum Rzeszow im Südosten Polens geplant. Die PATRIOT-Einheiten könnten laut Ministerium bis zu sechs Monate in Polen eingesetzt werden. Die Bundesrepublik hatte dort bereits 2023 einen PATRIOT-Einsatz absolviert. Das System kann Ziele auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern treffen.