Ewige Wiederkehr des Tages: BDA-Kampagne
Von Arnold Schölzel
Eine wahrscheinlich fälschlich Albert Einstein zugeschriebene Definition von Wahnsinn lautet: »Immer wieder das gleiche tun und andere Ergebnisse erwarten.« Der Satz ist eine Frechheit: Seit einigen hundert Jahren verfolgt der Kapitalismus stets das gleiche, Maximalprofit, stiftet dazu Kolonial- und Weltkriege, Wirtschaftskrisen, beseitigt unnütze Esser gleich ganz oder senkt wenigstens die Kosten – und ist damit sagenhaft erfolgreich. Speziell in Deutschland. Dachte sich jedenfalls die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und startete am Mittwoch eine Kampagne zur Bundestagswahl: »Starke Wirtschaft, starkes Land«. Am selben Tag teilt das Statistische Bundesamt mit: 2024 schwachmatete die hiesige Wirtschaftsleistung zum zweiten Mal hintereinander und der Chefvolkswirt der Hamburg Commercial Bank, Cyrus de la Rubia, kommentierte: »Schaut man auf die letzten 60 Jahre zurück, ist Deutschland auf dem Weg, in diesem Jahrzehnt so langsam wie nie zuvor zu wachsen.« Von 2020 bis 2024 sei die Wirtschaftsleistung um rund ein halbes Prozent gewachsen. Also nicht.
Bei so viel Stärke und Erfolg konnte die BDA nicht anders und schrieb auf 28 Seiten und in 23 Punkten die ewige Wiederkehr des »Arbeitgeber«gleichen auf: von »Regulierungswut stoppen« bis »die Schuldenbremse muss beibehalten werden«. Die BDA nennt das »Richtungswechsel«. Dazu gehören unter anderem: keine Tageshöchstarbeitszeit, nur wöchentliche; Mindestlohn in Unternehmerhand; politische Streiks noch mehr verbieten; Renteneintrittsalter höher als 67. Mehr »Wettbewerb«, also Konzernprofit im Gesundheitswesen, mehr Kürzungen beim »Bürgergeld« usw. – alles, worum sich alle Bundesregierungen seit 2020 und davor redlich bemüht haben. Das hat historisch einmalig in die Wirtschaftsleistung reingehauen. Kann sich nun fortsetzen.
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