Kurdisches Zentrum: Tote nach türkischem Luftangriff auf Friedensdemonstration

Das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad informierte über einen türkischen Luftangriff auf Friedensaktivisten am Tischrin-Staudamm in Nordsyrien vom Mittwoch. Am Donnerstag wurden dort erneut Zivilisten getötet oder verwundet.

Die türkische Luftwaffe hat am gestrigen Mittwoch erneut eine Mahnwache ziviler Friedensaktivisten am Tischrin-Staudamm in Nordsyrien bombardiert. Nach Angaben der Demokratisch Autonomen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens (DAANES) kamen dabei drei Zivilisten ums Leben, darunter der Fahrer einer Ambulanz des Kurdischen Roten Halbmonds (Heyva Sor a Kurd). Zudem erlitten 19 weitere Menschen teils schwere Verletzungen.

Der Beschuss begann unmittelbar nachdem ein Friedenskonvoi den Staudamm erreicht hatte. Zusätzlich bombardierten Kampfflugzeuge der türkischen Luftwaffe die Umgebung des Staudamms und forderten weitere Opfer. Die Mahnwache gegen die kriegerische Aggression der Türkei und ihrer Stellvertretermiliz »Syrische Nationale Armee« (SNA) ist seit einer Woche am Staudamm aktiv. Bereits am 8. Januar kam es zu einem türkischen Drohnenangriff auf einen Konvoi, der zum Staudamm gelangen wollte. Dabei kamen mindestens drei Menschen ums Leben, 15 weitere wurden verletzt. (…) Der Tischrin-Staudamm ist für die Region Nord- und Ostsyrien von strategischer Bedeutung. (…) Sollten die türkeitreuen Milizen den Staudamm einnehmen, droht eine Offensive auf die symbolträchtige Stadt Kobani.

In den Autonomiegebieten Nord- und Ostsyrien wächst zudem die Sorge vor einer humanitären Krise aufgrund der Angriffe auf die Tischrin-Talsperre. Schwere Schäden infolge der Bombardierungen seitens der Türkei zwingen zu einer Stilllegung der Anlage und Öffnung der Grundablässe, warnt DAANES: »Wir stehen kurz vor einem Kollaps.« Der Region drohe in diesem Fall eine »verheerende Überflutung« und damit eine unvorstellbare humanitäre und ökologische Katastrophe, so die Selbstverwaltung.

Zur Streichung Kubas von der sogenannten Terrorliste der USA erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Donnerstag:

Diese Streichung war überfällig. Die Menschen in aller Welt wussten und wissen, dass die Listung von Kuba jeder Grundlage entbehrt hat. Trotzdem hat diese Streichung für Kuba eine große Bedeutung, da die Eintragung auf dieser Liste weltweit zur Folge hatte, dass mögliche Partner vor einer Zusammenarbeit, vor allem auch in wirtschaftlichen Fragen, zurückschreckten, weil sie Nachteile durch US-Institutionen und US-Firmen befürchteten. Deswegen gratulieren wir Kuba zu diesem diplomatischen Erfolg. Wir bedanken uns bei allen Kräften, die mit ihrer Solidarität politischen Druck erzeugt und diese Entwicklung ermöglicht haben.

Dieser Schritt reicht aber keineswegs aus. Die Blockade gegen Kuba muss aufgehoben werden! Sie ist völkerrechtswidrig und mörderisch. Die Solidaritätsarbeit muss also weitergehen, auch um zu verhindern, dass die Blockade mit dem anstehenden Regierungswechsel zu Trump erneut verschärft wird.

Die Deutsche Kommunistische Partei wird ihre Solidarität mit dem sozialistischen Kuba und mit der Kommunistischen Partei Kubas fortsetzen und intensivieren. Auf ihrem 26. Parteitag im Juni 2025 wird die DKP entsprechende Beschlüsse fassen.