»Hier ist kein Platz für Rassisten«

Seit Wochen finden auch in Nordbayern Demonstrationen gegen Asylrechtsverschärfungen statt. Für Montag vergangener Woche organisierten Sie eine eigene Veranstaltung. Was war der Hintergrund der Mobilisierung?

Zum einen richtete sich die Demonstration konkret gegen einen rassistischen Aufmarsch. Ziel war es, an diesem Tag zu zeigen, dass es mehr Menschen gibt, die sich gegen diesen Marsch wenden als an ihm teilnehmen. Das ist uns gelungen. Zu den Protesten hatten im übrigen viele antifaschistisch engagierte Gruppen und Organisationen aufgerufen. Wir nehmen aber auch an den aktuell von Verbänden organisierten Großkundgebungen teil und machen dort unsere Standpunkte klar. Dennoch wollen wir uns von Kräften abgrenzen, die versuchen, die derzeitigen Proteste für sich zu vereinnahmen. Parteien, die in einen Überbietungswettbewerb mit der AfD einsteigen, wirken nicht dem Rechtsruck entgegen.

Unter dem Titel »faschistische Märsche zerschlagen« folgten trotz geringer Vorlaufzeit rund 1.000 Menschen Ihrem Aufruf. Betrachten Sie die Mobilisierung als erfolgreich?

Sowohl beim Verteilen von Flyern als auch bei Kundgebungen fällt uns auf, dass immer weniger Menschen achselzuckend vorbeilaufen oder desinteressiert Material ablehnen. Das mag zum einen am Wahlkampf und der daraus resultierenden Präsenz der Parteien und Politiker liegen, zum anderen aber merken immer mehr Menschen, dass ein weiterer Rechtsruck für sie doch mehr Nachteile hätte als nur die üblichen Zumutungen im Kapitalismus. Über tausend Menschen zu einer »Antifademo« zu mobilisieren, die noch dazu unter der Woche stattfindet, ist für uns auf jeden Fall ein Erfolg. Gleichzeitig ist es aber auch nur ein erster Schritt, Gegenmacht aufzubauen.

Wer beteiligte sich an dem Marsch, gegen den Sie auf der Straße waren?

Das »Team Menschenrechte« stammt ursprünglich aus Zeiten der Coronademos. Inzwischen ist es aber stark zusammengeschrumpft auf 50 bis 60 Teilnehmer. Organisiert werden die Proteste von Teilen der örtlichen AfD. Auch klassische Neonazis, wie der bayerische Landesvorstand von Die Heimat (früher NPD), Rainer Hatz, laufen regelmäßig mit. Das hatte uns bereits veranlasst, an den Demorouten Flyer zu verteilen und die Passanten aufzuklären. Hinzu kam, dass vor ein paar Wochen auf einmal mehrere jüngere Demoteilnehmer auftauchten. Diese jungen Rechten traten geschlossen als Block auf, riefen Parolen wie »Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen« oder »Frei, sozial und national«.

Wie reagierte die Polizei auf Ihren Protest?

Am Tag der Demonstration war die Polizei zahlenmäßig stark vertreten. Bei unserer Versammlung hielt sie sich im Hintergrund. Bei der Blockade des Marsches von »Team Menschenrechte« hingegen wurden Gegendemonstranten zurückgeprügelt und Pfefferspray eingesetzt. Die Stadt Nürnberg inszeniert sich bei jeder Gelegenheit als Stadt der Menschenrechte. Sie unterstützt einen queeren Aktionsplan in Bayern, der Oberbürgermeister Marcus König läuft höchstpersönlich beim CSD Nürnberg ganz vorne an der Spitze. Gleichzeitig schweigt die Stadt zu dem Aufmarsch, der jeden Montag durch Nürnberg zieht.

Auch in der Umgebung der Stadt, in der es rechte Kräfte seit langem schwer hatten, offen aufzutreten, kommt es verstärkt zu Aktivitäten dieser Szene. Öffentliche Holocaustleugnungen, Schmierereien, verbale und körperliche Übergriffe auf »nicht-deutsche« Mitbürger werden immer öfter beobachtet.

Das sollte nicht ohne Widerspruch hingenommen werden. Wir werden unsere antifaschistischen Aktivitäten immer auch mit der sozialen Frage, mit dem Klassenkampf in all seinen Facetten verknüpfen. Wir werden klarmachen, dass in unserer Stadt kein Platz für Rassisten und Faschisten, vor allem für ihre politischen Ziele, ist. Dafür müssen wir uns organisieren und gemeinsam Kämpfe führen.