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23.11.2004 / Thema / Seite 10

Konsequent den Markt auch der Schiene öffnen?

Der Beschluß von Bündnis 90/Die Grünen zur Bahnprivatisierung setzt die Praxis fort, die brutalsten Konzepte des Unternehmerlagers als »moderne Reformen« zu verkaufen

Winfried Wolf

Die Grünen haben auf ihrer 23. ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz vom 2./3. Oktober 2004 in Kiel einen Beschluß (Antrag V-06) unter dem Titel »Die Bahnreform konsequent weiterführen« gefaßt, der die Grundorientierung der Grünen-Partei in der Bahnpolitik darstellt. In ihm wird gefordert:

– »Konsequenter als bisher muß der Markt des öffentlichen Nahverkehrs auch auf der Schiene geöffnet werden und zielgerichtet über den Wettbewerb der Anbieter die Qualität gest...

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