16.06.2005 / Titel / Seite 1

Lex PDS gescheitert

Drei Direktmandate reichen weiterhin für Einzug in den Bundestag. Per »Hammelsprung« wies das Parlament einen Unionsvorstoß zu Wahlrechtsänderung zurück

Die Hürden für den Einzug in den Bundestag bleiben, wo sie sind: Mit klarer Mehrheit wies das Parlament am Mittwoch einen Unionsvorstoß zur Wahlrechtsänderung ab. Es folgte damit einer mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP gefaßten Beschlußempfehlung des Innenausschusses.

Demnach kann auch künftig weiterhin jede Partei mit drei direkt gewählten Abgeordneten mindestens in Gruppenstärke in den Bundestag einziehen, auch wenn sie mit den Zweitstimmen an der sogenan...

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