15.11.2005 / Inland / Seite 8

Überwachung rechtswidrig

Dokumentiert: Der abermalige BND-Skandal demonstriert nach Meinung der Humanistischen Union die Demokratiefeindlichkeit der Geheimdienste. In einer Erklärung vom Montag verurteilte der Verband die Bespitzelung von Journalisten

Nach Ansicht der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union zeigen die Vorgänge um die Bespitzelung des Wissenschaftlers und Publizisten Erich Schmidt-Eenboom und weiterer Journalisten abermals, daß Geheimdienste strukturell demokratiefeindlich und unkontrollierbar sind. Selbst der amtierende Präsident des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, hält die Überwachung für rechtswidrig.

Der BND hatte in den Jahren 1993 und 1994 Schmidt-Eenboom nach der Veröffen...

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