24.12.2005 / Inland / Seite 3

Der längere Atem

Die XI. Rosa-Luxemburg-Konferenz befaßt sich mit notwendigen Alternativen

Arnold Schölzel

Das waren Ohrfeigen, die gesessen haben: Der EU-Verfassungsvertrag wurde in Frankreich und in den Niederlanden abgelehnt. Die Abstimmungsniederlage des Duos Merkel/Westerwelle bei den deutschen Wahlen belegt, daß selbst für die Bundesrepublik gilt: Die neoliberalen Mythen von Frieden und Freiheit durch Freihandel verlieren ihre Zugkraft. Die Politik der EU und der nationalen Regierungen reduziert sich für Millionen Menschen auf Abzocke durch Euroteuerung und Senken ...

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