Föderalismusreform fällt bei Experten durch

Berlin. Bei Fachleuten aus dem Bildungsbereich ist die von der großen Koalition geplante Föderalismusreform durchgefallen. Vertreter von Bildungsorganisationen, Verbänden, Räten und Gewerkschaften forderten bei der gemeinsamen Anhörung von Bundesrat und Bundestag am Montag Änderungen an dem Reformwerk, wie der Parlamentspressedienst mitteilte. Bemängelt wurde demnach unter anderem das vorgesehene Kooperationsverbot, demzufolge der Bund keine Finanzierungsbeihilfen für den Bildungsbereich mehr gewähren darf. Auch die geplante Trennung von Forschung und Lehre stieß auf Widerspruch und wurde als realitätsfern kritisiert. Mehrere Experten warnten, das deutsche Bildungswesen werde durch die Reform noch weiter geschwächt. Die große Koalition will die Föderalismusreform noch in diesem Jahr unter Dach und Fach bringen.

(AFP/jW)