Linkspartei-Landeschefs für Fusionsfahrplan

Berlin. Die Landesvorsitzenden der Linkspartei haben am Samstag Eckpunkten für den Fahrplan zur Parteineubildung zugestimmt. Der Zeitplan sieht demnach vor, daß die Gründungsdokumente im Herbst 2006 für die Diskussion veröffentlicht werden und im Frühjahr 2007 die Beschlußfassung erfolgt. Es folgen eine Urabstimmung sowie der Gründungsparteitag, der im Mai oder Juni 2007 stattfinden soll. Gebilligt wurde auch die von der Steuerungsgruppe vorgeschlagene »Vereinbarung über den Prozeß der Parteibildung«, die im Herbst unterzeichnet werden soll. Der Parteivorsitzende Lothar Bisky forderte die Landesvorsitzenden auf, die Diskussion der programmatischen Eckpunkte zu intensivieren. Es wurde verabredet, daß ausgehend von dem Fahrplan der Bundesebene spezifische Varianten für den Parteineubildungsprozeß auf Landesebene entwickelt werden.

(ots/jW)