Streiks jetzt auch in kommunalen Kliniken

Zum Auftakt der Streiks an städtischen Kliniken haben am gestrigen Montag Tausende Ärzte die Arbeit niedergelegt. Wie der Marburger Bund mitteilte, beteiligten sich 7500 Mediziner in vier Bundesländern. Schwerpunkt war demnach Bayern, wo rund 6000 zum Streik aufgerufen waren. Außerdem gab es Aktionen in Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein. Ab Mitte der Woche sollen zusätzliche Kliniken in Bremen und im Saarland bestreikt werden.

Der Marburger Bund fordert für die etwa 70000 Ärzte unter anderem einen eigenen Tarifvertrag, mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen. Die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) lehnt die Forderungen als überzogen ab.

VKA-Verhandlungsführer Otto Foit sagte im ARD-Morgenmagazin, eine Gehaltserhöhung von 30 Prozent, wie sie der Marburger Bund fordere, sei nicht erfüllbar. »Der Marburger Bund läßt uns die Wahl zwischen Pest und Cholera.« Einerseits drohten Streik­kosten, andererseits seien Gehaltserhöhungen nicht finanzierbar. Foit warnte vor erheblichen Benachteiligungen der Patienten.

Laut Marburger Bund wird es in den betroffenen Krankenhäusern außer in Notfällen lediglich eine Versorgung wie in der Nacht oder am Wochenende geben. Allerdings sollten bestimmte Bereiche wie Kinderkliniken aus dem Streik herausgehalten werden. Der einwöchige Ausstand soll eine erste Streikwelle sein. Wenn die VKA sich nicht bewege, würden die Aktionen auf mehr Kliniken ausgeweitet.

In Bayern sollen insgesamt 13 städtische Kliniken oder Kreiskrankenhäuser die ganze Woche über bestreikt werden. Am Montag mittag war ein Protestzug von Ärzten durch die Münchner Innenstadt geplant. In Hessen waren laut Marburger Bund die Städtischen Kliniken Frankfurt-Höchst betroffen, in Baden-Württemberg die Kliniken Göppingen und Offenburg. In Schleswig-Holstein sollten Mediziner in Neumünster und im Kreis Rendsburg-Eckernförde ab Mittag die Arbeit niederlegen, wie die dortige Marburger-Bund-Vorsitzende Hannelore Machnik sagte.

Unterdessen kündigten die Ärzte an ostdeutschen Universitätskliniken an, trotz der Einigung zwischen Ländern und dem Marburger Bund für höhere Gehälter zu kämpfen. Die Ärztesprecherin der Universität Leipzig, Cordula Röhm, sagte, man wolle mit Demonstrationen auf die Einkommensunterschiede zwischen West und Ost aufmerksam machen. Sie forderte die Länder auf, die zwischen den Tarifparteien vereinbarte Öffnungsklausel zu nutzen.

jW-Bericht