Weltweite Proteste gegen Nahostkrieg

Zu Protesten gegen die israelische Aggression in Libanon und Gazastreifen kam es in den vergangenen Tagen weltweit. Allein am Freitag wurde – meist vor den Botschaften Tel Avivs – in Dutzenden Staaten demonstriert, darunter in Sri Lanka, Indonesien, Pakistan, Indien, Irak, Philippinen, Syrien, Malaysia, Südkorea, Griechenland, Mexiko, Venezuela, Brasilien. In der spanischen Hauptstadt Madrid gingen am Donnerstag abend nach Agenturmeldungen »Tausende Menschen« (AFP) gegen die »Eskalation der Gewalt im Nahen Osten« auf die Straße. Auf der »Puerta del Sol«, dem zentralen Platz von Madrid, forderten mindestens 2000 Demonstranten unter libanesischen Flaggen ein Ende der »Aggression gegen den Libanon« und ein »Ende der Besetzung« des Landes. An dem Protest nahmen zahlreiche Linkspolitiker und Gewerkschafter teil.

Auch in der BRD wurde demonstriert, so am Freitag in München und Hamburg, aber auch in Berlin. Dort verlangte ein breites Bündnis aus deutschen und arabischen Friedensorganisationen von der Bundesregierung den »Stopp von Waffenexporten in die Krisenregion, die Verurteilung der völkerrechts- und menschenrechtswidrigen Kriegshandlungen und den Einsatz aller diplomatischen Mittel auch innerhalb der EU zur Erreichung einer sofortigen Waffenruhe«. Unter dem Motto »Die Besatzung ist das Problem, nicht der Widerstand« rief in Ulm der »deutsch-arabische Freundeskreis« für Samstag zu einer Demonstration auf.

Indes wurde eine gemeinsame Erklärung von über 50 kommunistischen und Arbeiterparteien zur »Solidarität mit den Völkern Palästinas und des Libanon« bekannt. Darin werden »mit aller Schärfe alle aggressiven Handlungen der israelischen Armee im Gaza­streifen und gegen den Libanon mit ihren tragischen Folgen für die Existenz des palästinensischen, des libanesischen und des israelischen Volkes sowie für die Menschen aus anderen Ländern« verurteilt. Zu den Unterzeichnern gehören KP aus Chile, Griechenland, Israel, Kuba, Libanon, Portugal, der Russischen Förderation, Syrien, der USA, die DKP und die zyprische AKEL. (AFP/jW)